Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Mineworxx Ltd.

§
1 Allgemeines und Geltungsbereich

(1)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten
Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der

Mineworxx
Ltd. Unit A, 3/F, Winner Commercial Building, 401-3 Lockhart
Road, Causeway Bay, Hong Kong,

(im
Folgenden kurz: Mineworxx Ltd.), hinsichtlich Managed Hosting
Dienstleistungen.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer sein.

(3)
Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit der Mineworxx
Ltd. zu einem Zweck abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(4)
Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
mit der Mineworxx Ltd. in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine
rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft,
die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und
Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt
auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen
darstellt.

§
2 Vertragsgegenstand

(1)
Die Mineworxx Ltd. stellt dem Kunden über das Medium Internet
für die Dauer des geschlossenen Vertrages die im Vertrag konkret
genannten Leistungen zur Verfügung. Diese beinhalten in der
Regel die Bereitstellung eines betriebsbereiten, dedizierten
Rechnersystems auf einem virtuellen Server seitens der Mineworxx Ltd.
(nachfolgend kurz: Leistungsgegenstand).

(2)Vertragsgegenstand
ist die

(a)
Überlassung der im Vertrag definierten Softwareapplikationen zum
Zwecke des Minings von blockchain-basierten, digitalen – innerhalb des MINEWORXX Cryptosystems handelbaren – Informationseinheiten (Krypto-Währungen) für die Dauer des
Vertrages (nachfolgend kurz: Software).

(b)
Einräumung von Speicherplatz und Bereitstellung von
Rechenleistung auf den von der Mineworxx Ltd. betriebenen Servern für
die Dauer des Vertrages.

(3)
Der Leistungsgegenstand wird ausschließlich für den im
Vertrag bezeichneten und näher definierten Zweck zur Verfügung
gestellt.

(4)
Ein Anspruch auf die Bereitstellung einer bestimmten
Hardwareinfrastruktur ebenso wie auf Bekanntgabe des Ortes, der Art und des Umfanges der eingesetzten Hardwareinfrastruktur besteht nicht.

(5)
Sofern eine bestimmte Rechenleistung im Rahmen der
Leistungsbeschreibung des Vertrages vereinbart wurde, ist der Kunde
berechtigt, lediglich die vertraglich vereinbarte Rechenleistung in
Anspruch zu nehmen.

(6)
Die Mineworxx Ltd. ist berechtigt, die vertraglich vereinbarten
Leistungen durch Dritte zu erbringen bzw. erbringen zu lassen, sofern sich die Dritten an die vertraglichen Pflichten der Mineworxx Ltd. gegenüber dem Kunden halten.

§
3 Vertragsschluss / Informationspflichten

(1)
Wesentliche Merkmale der Leistung

Die
wesentlichen Merkmale der Leistung ergeben sich aus der auf der
Internetseite der Mineworxx Ltd. hinterlegten Beschreibung des
jeweiligen Leistungspakets.

(2)
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages über den
Onlineshop der Mineworxx Ltd.

Die
im Online-Shop der Mineworxx Ltd. enthaltenen Leistungsbeschreibungen
der angebotenen Leistungspakete stellen keine verbindlichen Angebote
der Mineworxx Ltd. dar. Der Kunde hingegen kann durch Nutzung des
Online-Bestellformulars ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Vertrages zur Nutzung der Leistungen der Mineworxx Ltd. abgeben. Bei
der Bestellung über das Online-Bestellformular, kann der Kunde
zunächst das

gewünschte
Leistungspaket wählen. Nachdem das Leistungspaket ausgewählt
worden ist, kann der Kunde die die Bestellung abschließen. Nach
Eingabe seiner persönlichen Daten bzw. der Eingabe der
Zugangsdaten eines bereits bestehenden Kundenkontos sowie Wahl der
gewünschten Zahlungsart klickt der Kunde sodann auf die
Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“, um eine
verbindliche Bestellung abzugeben. Nach Klicken der Schaltfläche
„zahlungspflichtig bestellen“ können evtl.
Eingabefehler nicht mehr korrigiert werden.

Die
Mineworxx Ltd. kann das Vertragsangebot des Kunden durch eine
schriftliche oder elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung
oder durch Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen
annehmen.

Der
Vertragsschluss erfolgt daher durch Angebot des Kunden und Annahme
dieses Angebotes durch die Mineworxx Ltd.

Vor
verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben
ständig durch Verwendung der üblichen Maus und
Tastatureingaben sowie durch die Verwendung der Vor- und
Zurückschaltflächen des Browsers berichtigen.

(4)
Der Vertragsschluss steht ausschließlich in deutscher Sprache
zur Verfügung.

(5)
Der Vertragstext wird von der Mineworxx Ltd. nicht gespeichert und
kann daher vom Kunden nicht abgerufen werden. Die Mineworxx Ltd. rät
daher dem Kunden dazu die Daten der Bestellung selbst auszudrucken.

§
4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem. § 1 Abs. 3 dieser
AGB

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie
haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen.

Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsabschlusses.

Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an uns,

Mineworxx
Ltd.

Unit
A, 3/F, Winner Commercial Building, 401-3 Lockhart Road, Causeway
Bay, Hong Kong, E-Mail: revocation@mineworxx.com

mittels
einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist.

Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.

Folgen
des Widerrufs

Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben
Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der
Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen
Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie
uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses
Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im
Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen
Dienstleistungen entspricht.

§
5 Muster- Widerrufsformular für Verbraucher gem. § 1 Abs. 3
dieser AGB


Muster-Widerrufsformular


(Wenn Sie
den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus

und
senden Sie es zurück.)


An


Mineworxx
Ltd.


Unit A,
3/F, Winner Commercial Building,

401-3
Lockhart Road,

Causeway
Bay, Hong Kong,


E-Mail: revocation@mineworxx.com


Hiermit
widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der
folgenden Dienstleistung (*)


Bestellt
am (*)/erhalten am (*):


…………………………………….


Name
des/der Verbraucher(s):


…………………………………….


Anschrift
des/der Verbraucher(s):


…………………………………….


…………………………………….


Unterschrift
des/der Verbraucher(s):


…………………………………….


Datum:


…………………………………….

(Nur
bei Mitteilung auf Papier)


_______________________________


(*)
Unzutreffendes streichen.

§
6 Softwareüberlassung

(1)
Die Mineworxx Ltd. stellt dem Kunden für die Dauer dieses
Vertrages die Software in der jeweils aktuellen Version über das
Internet entgeltlich zur Verfügung. Zu diesem Zweck richtet die
Mineworxx Ltd. die Software auf dem vertraglich vereinbarten Server
ein, der über das Internet für den Kunden erreichbar ist.

(2)Der
jeweils aktuelle Funktionsumfang der Software ergibt sich aus ihrer
aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website der Mineworxx Ltd.
unter http://www.mineworxx.com/order.php

(3)
Die Mineworxx Ltd. beseitigt nach Maßgabe der technischen
Möglichkeiten unverzüglich sämtliche Softwarefehler.
Ein Fehler liegt dann vor, wenn die Software die in der
Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt,
fehlerhafte Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht
funktionsgerecht arbeitet, sodass die Nutzung der Software unmöglich
oder eingeschränkt ist.

(4)
Die Mineworxx Ltd. behält sich vor, die Software laufend
weiterzuentwickeln und diese durch laufende Updates und Upgrades zu
verbessern.

§
7 Nutzungsrechte an der Software

(1)
Die Mineworxx Ltd. räumt dem Kunden das nicht ausschließliche
und nicht übertragbare Recht ein, die vertraglich vereinbarte
Software im vertraglich vereinbarten Umfang während der Dauer
des Vertrages im Rahmen des Leistungsgegenstandes bestimmungsgemäß
zu nutzen.

(2)
Der Kunde darf die Software nur bearbeiten, soweit dies durch die
bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut jeweils
aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist.

(3)
Der Kunde darf die Software nur vervielfältigen, soweit dies
durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut
jeweils aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist. Zur
notwendigen Vervielfältigung zählt das Laden der Software
in den Arbeitsspeicher, nicht jedoch die auch nur vorübergehende
Installation oder das Speichern der Software auf Datenträgern
(wie etwa Festplatten o. ä.) der vom Kunden eingesetzten
Hardware.

(4)
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten entgeltlich oder
unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine
Weitervermietung der Software wird dem Kunden somit ausdrücklich
nicht gestattet.

(5)
Der Kunde verpflichtet sich, seine etwaigen Vertragsbeziehungen zu
Dritten derart auszugestalten, dass eine unentgeltliche Nutzung der
Software ausgeschlossen ist.

§
8 Überlassung des virtuellen Servers

(1)
Die Mineworxx Ltd. überlässt dem Kunden ein
betriebbereites, dedizierten Rechnersystems auf einem virtuellen
Server auf der von der Mineworxx Ltd. betriebenen It- Infrastruktur.

(2)
Die Mineworxx Ltd. trägt dafür Sorge, dass seitens des
Kunden gespeicherten Daten über das Internet unter Nutzung der
Zugangsdaten des Kunden abrufbar sind.

(3)
Der Kunde ist nicht berechtigt, den Leistungsgegenstand einem Dritten
teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur
Nutzung zu überlassen.

(4)
Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte auf dem Speicherplatz des
virtuellen Servers zu speichern, deren Bereitstellung,
Veröffentlichung und Nutzung gegen geltendes Recht oder
Vereinbarungen mit Dritten verstößt.

(5)
Die Mineworxx Ltd. verpflichtet sich, geeignete Vorkehrungen gegen
Datenverlust und zur Verhinderung unbefugten Zugriffs Dritter auf die
Daten des Kunden zu treffen. Zu diesem Zweck wird die Mineworxx Ltd.
täglich, wöchentlich, monatlich und jährlich Backups
vornehmen, die Daten des Kunden auf Viren überprüfen sowie
nach dem Stand der Technik Firewalls installieren.

(6)
Der Kunde bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und
kann daher jederzeit, insbesondere nach Kündigung des Vertrages,
die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne
dass ein Zurückbehaltungsrecht seitens der Mineworxx Ltd.
besteht. Die Herausgabe der Daten erfolgt in elektronischer Form
unter Nutzung des Mediums Internet.

§
9 Support

(1)
Der Umfang des Supports ergibt sich aus der individuellen
vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und der Mineworxx Ltd.

(2)
Sofern der vertraglich vereinbarte monatliche Umfang an
Supportdienstleistungen überschritten wird, wird die Mineworxx
Ltd. den Kunden auf diesen Umstand hinweisen. Nach Eingang einer
derartigen Benachrichtigung wird der Kunde der Mineworxx Ltd.
mitteilen, ob dieser trotz des aufgebrauchten Kontingents an
Supportdienstleistungen weiterhin Supportdienstleistungen in Anspruch
nehmen möchte. Sofern der Kunde die weitere Inanspruchnahme von
Supportdienstleistungen nach Aufbrauch des vereinbarten Umfangs
wünscht, so stellt die Mineworxx Ltd. die weiteren
Supportdienstleistungen gem. aktueller Preisliste in Rechnung.

(3)
Die Mineworxx Ltd. wird Anfragen des Kunden zur Anwendung der
vertragsgegenständlichen Software und der Nutzung der virtuellen
Server innerhalb der Geschäftszeiten der Mineworxx Ltd. so rasch
wie möglich nach Eingang der jeweiligen Frage telefonisch oder
in Textform beantworten.

§
10 Unterbrechung / Beeinträchtigung der Erreichbarkeit

(1)
Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der
vertragsgegenständlichen Leistungen sowie Maßnahmen, die
der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen,
werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder
Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus
technischen Gründen zwingend notwendig ist.

(2)
Die Überwachung der Grundfunktionen des Leistungsgegenstandes
erfolgt täglich. Die Wartung und Überwachung der
ordnungsgemäßen Funktionen des Leistungsgegenstandes ist
grundsätzlich von Montag bis Freitag MEZ 09:00 – 17:00 Uhr
gewährleistet.

Die
Mineworxx Ltd. wird den Kunden über bevorstehende
Wartungsarbeiten umgehend verständigen und diese den technischen
Bedingungen entsprechend in der möglichst kürzesten Zeit
durchführen.

Sofern
die Fehlerbehebung nicht innerhalb von 24 Stunden ab Meldung des
Fehlers durch den Kunden möglich sein sollte, wird die Mineworxx
Ltd. den Kunden davon binnen 48

Stunden
unter Angabe von Gründen sowie des Zeitraums, der für die
Fehlerbeseitigung voraussichtlich zu veranschlagen ist, per E-Mail
verständigen.

(3)
Die Verfügbarkeit der jeweils vertraglich vereinbarten
Leistungsumfänge beträgt 99%
im Jahresdurchschnitt einschließlich Wartungsarbeiten, jedoch
darf die Verfügbarkeit nicht länger als zwei Kalendertage
in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein.

§
11 Pflichten des Kunden

(1)
Der Kunde verpflichtet sich, auf dem im Rahmen des
Leistungsgegenstandes zur Verfügung gestellten Speicherplatz
keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder
Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen.

(2)
Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die
zur Verfügung gestellte Software und das seitens der Mineworxx
Ltd. eingerichtete Nutzerkonto durch geeignete Vorkehrungen zu
verhindern. Insbesondere hat der Kunde die Zugangsdaten zum
Nutzerkonto geheim zu halten.

(3)
Unbeschadet der Verpflichtung der Mineworxx Ltd. zur Datensicherung
ist der Kunde selbst für die Eingabe, Pflege und Sicherung
seiner im Rahmen der Nutzung des Leistungsgegenstandes auf dem
virtuellen Server gespeicherten Daten und Informationen
verantwortlich. Insbesondere hat der Kunde etwaig unter Nutzung des
Leistungsgegenstandes erworbenen Krypto-Währungen selbst durch
Speicherung auf einem von Server unabhängigem Backup-Medium zu
sichern.

(4)
Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten und Informationen vor der
Eingabe oder Upload auf den vertraglich vereinbarten virtuellen
Server auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen
und hierzu dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende
Virenschutzprogramme einzusetzen.

(5)
Kunden haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten,
die unter Verwendung ihrer Zugangsdaten vorgenommen werden. Hat der
Kunde den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, weil
eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so
haftet der Kunde nicht. Die Mineworxx Ltd. weist darauf hin, dass im
Rahmen des Nutzerkontos vorgenommene Übertragungen von
Krypto-Währungen nicht rückgängig gemacht werden
können.

(6)
Die von dem Kunden auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz
abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich
geschützt sein. Der Kunde räumt der Mineworxx Ltd. hiermit
das Recht ein, die auf dem Server abgelegten Inhalte bei Abfragen
über das Internet zugänglich machen zu dürfen und,
insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln
sowie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.

(7)
Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Bestellung wahrheitsgemäße
Angaben über seine Person zu machen und diese auf Anforderung
der Mineworxx Ltd. durch Übersendung einer Kopie eines amtlichen
Lichtbildausweises nachzuweisen.

(8)
Dem Kunden ist es nicht gestattet, die vertragsgegenständlichen
Dienstleistungen unter Nutzung von IP-Anonymisierungsdiensten (Tor
Browser, o.ä.) zu nutzen.

(9) Es ist dem Kunden untersagt, bei seiner Nutzung des Internetangebotes der Mineworxx Ltd. nicht wahrheitsgemäße Angaben über seine Person zu machen, die Rechte Dritter zu verletzen, Dritte zu belästigen oder sonst gegen geltendes Recht oder die guten Sitten zu verstoßen. Insbesondere verpflichtet der Kunde sich, folgende Handlungen zu unterlassen:

  • Verbreiten von Aussagen mit beleidigendem, belästigendem, gewalttätigem, gewaltverrlichendem, aufrührerischem, sexistischem, obsöznem, pornographischem, rassistischem, moralisch verwerflichem oder sonst anstößigem Inhalt;
  • Beleidigen, Belästigen, Bedrohen, Verängstigen, Verleumden, Inverlegenheit-Bringen anderer Kunden oder Mitarbeiter der Mineworxx Ltd.;
  • Ausspähen, Weitergeben oder Verbreiten von persönlichen oder Vertraulichen Informationen anderer Kunden oder Mitarbeiter von Mienworxx Ltd. oder sonstige Missachtung der Privatspäre anderer Kunden oder Mitarbeiter der Mineworxx Ltd.;
  • Verbreiten von unwahren Behauptungen, insbesondere über Rasse, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Herkunft, soziale Stellung anderer Kunden oder Mitarbeiter der Mineworxx Ltd.
  • Ausspähen, Weitergeben oder Verbreiten von vertraulichen Informationen der Mineworxx Ltd.;
  • Verbreiten von unwahren Behauptungen über die Mineworxx Ltd.;
  • Vorgeben, ein Mitarbeiter der Mineworxx Ltd. oder eines verbundenen Unternehmens oder Partners der Mineworxx Ltd. zu sein;
  • Verwenden von rechtlich geschützten Bildern, Fotos, Grafiken, Videos, Musikstücken, Sounds, Texten, Marken, Titeln, Bezeichnungen, Software, Datenbanken oder Teilen hiervon oder sonstigen Inhalten und Kennzeichen ohne die Einwilligung des oder der Rechteinhaber oder Gestattung durch Gesetz oder Rechtsvorschrift;
  • Verbreiten von Aussagen mit werbendem, religösem oder politischen Inhalt;
  • Verwenden von verbotenen oder illegalen inhalten;
  • Ausnutzen von Fehlern in der Programmierung (sog. Bugs);
  • Ergreifen von Maßnahmen, die zur übermäßigen Belastung der Server führen und / oder die Nutzung der Leistungen der Mineworxx Ltd. für andere Kunden massiv beeinträchtigen können;
  • Hacking oder Cracking sowie die Förderung oder Anregung der Verbreitung gefälschter Software;
  • Hochladen von Dateien, die Viren, Trojaner, Würmer oder zerstörte Daten enthalten;
  • Nutzen oder Verbreiten von "Auto"-Softwareprogrammen, "Makro"-Softwareprogrammen, oder anderen "cheat utility"-Softwareprogrammen;
  • Modifizieren des Dienstes oder Teilen daraus;
  • Benutzen von Software, die sogenanntes "Datamining" ermöglicht oder auf andere Weise im Zusammenhang mit der Mineworx Ltd. stehende Informationen abfängt oder sammelt;
  • Stören von Übertragungen von und zu den Diensteservern und der Websiteserver;
  • Eindringen in die Diensteeserver oder Websiteserver;

(10) Die Mineworxx Ltd. weist auf sein Hausrecht hinsichtlich der Nutzung ihres Internetangebotes hin und behält sich ausdrücklich die unverzügliche Sperrung des Online-Accounts vor, sofern gegen eine der in (9) geregelten Pflichten oder sonst gegen geltendes Recht bei der Nutzung verstoßen wird.

 

§
12 Vergütung / Zahlungsbedingungen

(1)
Der Kunde verpflichtet sich, den für die Überlassung des
Leistungsgegenstandes sowie den ggf. vereinbarten Supportumfang das
vereinbarte Entgelt zu bezahlen.

(2)
Alle Preise der Mineworxx Ltd. verstehen sich inklusive der MwSt. der
Bundesrepublik Deutschland in der jeweils gesetzlichen Höhe.

(3)
Die vertraglich vereinbarte Vergütung ist per Vorkasse für
die vertraglich vereinbarte Laufzeit zu entrichten. Derzeit wird als
Zahlungmethode lediglich Überweisung auf das von der Mineworxx
Ltd. angegebene Bankkonto angeboten. Die Mineworxx Ltd. wird dem
Kunden über die vertraglich vereinbarte Vergütung eine
Rechnung zukommen lassen, welche mit Erhalt fällig und innerhalb
von 10 Tagen nach Erhalt auf das in der Rechnung angegebene Konto der
Mineworxx Ltd. ohne Abzüge zu zahlen ist.

(4)
Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§
13 Mängelhaftung / Haftung

(1)
Die Mineworxx Ltd. gewährleistet die Funktions- und die
Betriebsbereitschaft des Leistungsgegenstandes nach den Bestimmungen
dieses Vertrages. Für Verträge zwischen

der
Mineworxx Ltd. und Verbrauchern gem. § 1 Abs. 3 dieser AGB
gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

(2)
Für den Fall, dass die vertraglich vereinbarten Leistungen von
der Mineworxx Ltd. durch unberechtigte Dritte unter Verwendung der
Zugangsdaten des Kunden in Anspruch genommen werden, haftet der Kunde
für dadurch anfallende Entgelte im Rahmen der zivilrechtlichen
Haftung bis zum Eingang des Kundenauftrages zur Änderung der
Zugangsdaten oder der Meldung des Verlusts oder Diebstahls, sofern
den Kunden am Zugriff des unberechtigten Dritten ein Verschulden
trifft.

(3)
Der Kunde verpflichtet sich, die Mineworxx Ltd. von allen Ansprüchen
Dritter, die auf den von ihm schuldhaft gespeicherten Daten beruhen,
freizustellen und der Mineworxx Ltd. die Kosten zu ersetzen, die
dieser wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen.

(4)
Die Mineworxx Ltd. ist zur sofortigen Sperre des Kundenzugangs
berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die dort
gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter
verletzen oder der Leistungsgegenstand in sonstiger rechtswidriger
Weise genutzt wird. Ein begründeter Verdacht für eine
Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegt insbesondere
dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte die
Mineworxx Ltd. davon in Kenntnis setzen. Die Mineworxx Ltd. hat den
Kunden von der Sperre und dem Grund hierfür unverzüglich zu
verständigen. Die Sperre ist aufzuheben, sobald der Verdacht
entkräftet ist.

(5)
Schadensersatzansprüche gegen die Mineworxx Ltd. sind unabhängig
vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die Mineworxx Ltd., ihre
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich
oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit
haftet die Mineworxx Ltd. nur, wenn eine für die Erreichung des
Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch die Mineworxx Ltd.,
ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder
Erfüllungsgehilfen verletzt wurde, sowie bei Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die
Mineworxx Ltd. haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden,
mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Für
den Verlust von Daten haftet die Mineworxx Ltd. insoweit nicht, als
der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat,
Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass
verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt
werden können.

(6) Die Mineworxx Ltd. kann nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen des Kunden verantwortlich gemacht werden. Hieraus folgt, dass die Mineworxx Ltd. keine Haftung für die Richtigkeit dieser Angaben übernehmen kann und bei der Mineworxx Ltd. gesicherte Inhalte des Kunden für die Mineworxx Ltd. fremde Informationen im Sinne des Telemedienrechtes sind.

(7) Die Mineworxx Ltd. haftet nicht für Schäden, die aus der Installation von Software aus dem Download Bereich erfolgen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen der gesetzlichen Regelungen ausgeschlossen. Die Mineworxx Ltd. haftet ferner nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Mineworxx Ltd. nicht zu vertreten hat. Außerdem haftet die Mineworxx Ltd. nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).

§
14 Laufzeit / Kündigung

(1) Der Vertrag wird für die vertraglich vereinbarte Laufzeit geschlossen und kann bei einer
Frist von einem Monat zum Vertragsende gekündigt werden. Sofern der Vertrag nicht bei einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag automat isch einmalig um bis zu 12 Monate, ohne dass weitere Kosten für die Nutzung der Software und weiteren Leistungen anfallen. Sofern der Vertrag bis zum Ablauf der weiteren 2. Vertragslaufzeit nicht bei einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt wird, verlängert sich das Recht zur Nutzung der Software und weiteren Leistungen nochmals einmalig um bis zu 12 Monate, ohne dass weitere Kosten für die
Nutzung der Software und weiteren Leistungen anfallen. Hiernach findet keine automatische
Verlängerung mehr statt.
Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, nach Ablauf der Vertragslaufzeit oder dem Erhalt der ordentlichen Kündigung zu den in diesem Zeitpunkt bestehenden Konditionen der Mineworxx
Ltd. einen erneuten Laufzeitvertrag über die Bereitstellung des Leistungsgegenstandes
abzuschließen.

(2) Unberührt bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Zur fristlosen Kündigung ist die Mineworxx Ltd. insbesondere berechtigt,
wenn der Kunde fällige Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet oder die
vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung des Leistungsgegenstandes schuldhaft
verletzt. Eine fristlose Kündigung setzt in jedem Falle voraus, dass der andere Teil schriftlich
abgemahnt und aufgefordert wird, den vermeintlichen Grund zur fristlosen Kündigung in
angemessener Zeit zu beseitigen.

(3) Kündigungen bedürfen stets Schrift- oder der Textform (z.B. per E-Mail), wobei die
Kündigung durch die Mineworxx Ltd. als wirksam zugegangen gilt, sofern sie an die durch
den Kunden auf der Onlineplattform hinterlegten E-Mail-Adresse versandt wurde.

§
15 Leistungszeit

(1)
Soweit nichts Abweichendes zwischen den Parteien vertraglich
vereinbart wird, wird die Mineworxx Ltd. dem Kunden die vertraglich
vereinbarte Nutzung des Leistungsgegenstandes innerhalb von 90 Tagen
ab Veranlassung der Zahlung des vereinbarten Entgelts zur Verfügung
stellen.

(2)
Die vereinbarte Vertragslaufzeit beginnt mit der Bereitstellung der
Leistung durch die Mineworxx Ltd. zu laufen.

(3)
Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr,
Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung
oder andere Ereignisse, die die Mineworxx Ltd. trotz Anwendung
zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der
Leistung verhindern, befreien die Mineworxx Ltd. von der Liefer- und
Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden
Ereignisse.

§
16 Datenschutz

Die
für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden
gespeichert.

(1)
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Soweit
der Kunde der Mineworxx Ltd. personenbezogene Daten zur Verfügung
gestellt hat, verwendet die Mineworxx Ltd. diese nur zur Beantwortung
von Anfragen des Kunden, zur Abwicklung mit dem Kunden geschlossener
Verträge und für die technische Administration.
Personenbezogene Daten werden von der Mineworxx Ltd. an Dritte nur
weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der
Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder
der Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Kunde hat das Recht, eine
erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu
widerrufen.

(2)
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt,
wenn der Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre
Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks
nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen
gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für
Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem
Löschungsverlangen nicht berührt.

(3)
Auskunftsrecht

Auf
schriftliche Anfrage informiert die Mineworxx Ltd. den Kunden über
die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist zu richten
an:

Mineworxx
Ltd.

Unit
A, 3/F, Winner Commercial Building, 401-3 Lockhart Road, Causeway
Bay, Hong Kong

(4)
Sicherheitshinweis bei E-Mail-Nutzung Bei der Kommunikation per
E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von der Mineworxx
Ltd. nicht gewährleistet werden, sodass die Mineworxx Ltd. bei
vertraulichen Informationen den Postweg empfiehlt.

§
17 Link zur Online-Plattform der EU-Kommision zur
Online-Streitbeilegung:

http://ec.europa.eu/odr

Unsere
E-Mailadresse: service@mineworxx.com

§
18 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1)
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht
des Sitzes der Mineworxx Ltd. unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2)
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Mineworxx
Ltd. ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, der Sitz der Mineworxx Ltd..

(3)
Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der
übrigen Klauseln nicht.